Aus Bund Kompakt Nr.2:

Die Präsenz-Bundesratstagung, die für den 4. und 5. Juni geplant war, wird wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden können. Eine Versammlung mit mehreren hundert Personen wird Anfang Juni noch nicht durchführbar sein. Stattdessen soll der Bundesrat 2021 vom 5. bis 7. November ausschließlich online stattfinden.

Über diesen Beschluss des Bundesratspräsidiums hat das Präsidium des Bundes am vergangenen Wochenende beraten und ihn einstimmig befürwortet. Um die Bundesratstagung online durchführen zu können, ist eine Ergänzung der Verfassung sowie der Geschäftsordnung des Bundesrats notwendig. Hierzu – und voraussichtlich zu den Finanzen des Bundes – bekommen die Gemeinden bis Anfang Februar weitere Informationen über die geplanten Ergänzungen der Verfassung und für ein schriftliches Beschlussfassungsverfahren zugeschickt. Alle anderen Beschlüsse, darunter auch die Wahlen für das Präsidium des Bundes, die Verhandlungsleitenden, die Finanzsachverständigen sowie das Kirchengericht, sollen dann im November getroffen werden. Die Online-Konferenz wird am Sonntag, dem 7. November, mit einem Bundesgottesdienst abgeschlossen.

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